Auf dieser Seite betreibe ich Meinungsäußerung. Dass es dafür rechtliche Grenzen gibt, ist mir bekannt. Sollten Sie der Ansicht sein, dass mit meinen Äußerungen etwas nicht in Ordnung ist, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben. Die entsprechende Adresse finden Sie im Impressum. Sollte Ihr Anliegen nicht zu Ihrer Zufriedenheit gelöst werden, finden Sie dort auch eine ladungsfähige Adresse. Ich bevorzuge natürlich zuerst den freundlichen Kontakt via E-Mail.
Ein Hinweis vorab auf Notwehrsituation
In 32 StGB, Notwehr steht geschrieben, dass eine aus Notwehr gebotene Handlung nicht rechtswidrig sei.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__32.html
Im ZDF wurde nun Folgendes berichtet:
Nach einem Eilantrag aus Südafrika hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag den Stopp der israelischen Militäroffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens angeordnet.
Das Zitat stammt von Isabelle Schaefers von ZDFheute am 24.05.2024:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/israel-igh-anordnung-video-100.html
Der Stopp hat meines Wissens nicht stattgefunden und inzwischen kündigt sich eine Fortsetzung im Libanon an, wodurch ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff vorliegt. Die Desinformation in der deutschen Öffentlichkeit sehe ich als Stütze dieses Angriffs. Dagegen möchte ich nun in Notwehr durch Aufklärung vorgehen. Für alles weitere gilt: Zuerst wird verteidigt, dann werden Fragen gestellt. Natürlich bin ich bestrebt, mich auch unabhängig vom Notwehrparagraphen an deutsches Recht zu halten. Wenn Sie irgendetwas in meinen Ausführungen stört, teilen Sie mir das gerne mit. Ich werde dann schauen, ob ich Anpassungen vornehme.